Auch die Gemeinde Neuhofen steht auf der Liste der Gemeinden, die nach Ansicht der SPD-Landesregierung nicht selbständig bleiben sollen.
Heute wurde das Ergebnis der Bürgerbefragung veröffentlicht.
Danach sprechen sich die befragten Bürger überwiegend für die Umsetzung einer Gebietsreform aus.
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Karte des Rhein-Pfalz-KreisesDie von der SPD geplante Reform in Rheinland-Pfalz umfasst eine Neuverteilung von Verwaltungsaufgaben. Dazu gibt es eine 64 Aufgaben umfassende Liste, die aber als eher schwach kritisiert wird. Gleichzeitig sollen Verwaltungseinheiten geschaffen werden, die auch noch in 20 Jahren bürgernah und bezahlbar sind. Zunächst geht es um die zukunftsfähige Größe von Verbandsgemeinden. Anhand verschiedener Kriterien, allen voran die Einwohnerzahl (verbandsfreie Gemeinden mindestens 10.000, Verbandsgemeinden 12.000) hat die Regierung eine Fusionsliste erstellt, die von der Opposition als intransparent bezeichnet wird. Bis Mitte 2012 sollen die Kommunen freiwillig reagieren, ab dann sind sie dazu per Gesetz bis 2014 verpflichtet. Ortsgemeinden, kreisfreie Städte und Kreise sind außen vor.
Fakten:
- 32 verbandsfreie Gemeinden und Verbandsgemeinden stehen auf der Fusionsliste der Landesregierung. In der Pfalz sind es Altrip, Neuhofen, Römerberg, Bobenheim- Roxheim, Lambsheim sowie die Verbandsgemeinden Alsenz- Obermoschel, Otterberg, Otterbach, Hochspeyer, Wolfstein, Maikammer, Waldsee, Wallhalben.
- 1,75 Millionen Euro kostet die Bürgerbeteiligung. 640.000 Euro davon Phase eins, 535.000 Euro Phase zwei.
- Bei der repräsentativen Meinungsumfrage ging es um kommunalpolitisches Interesse, Bewertung der Kommunalreform, Bürgerbeteiligung, optimierte Gebietsstrukturen, Gemeinden mit vordringlichem Änderungsbedarf.
- Nachzulesen ist alles unter: www.meinemeinungzaehlt.rlp.de